Unterbringung von Flüchtlingen:    01.09.2016

 

Sabine Bächle-Scholz: Hessen ist flexibel und gut aufgestellt - Standortkonzept wird den aktuellen Zugangszahlen weiter angepasst und modifiziert

 

 

In den vergangenen Monaten haben sich die bundesweiten Zugangszahlen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum weiter auf niedrigem Niveau verstetigt. So sind in den zurückliegenden drei Monaten jeweils etwa 16.000 Flüchtlinge bundesweit eingereist. Entsprechend zeigen die hessischen Zahlen ein ähnliches Bild (ca. 1.200 Flüchtlinge monatlich). Zum Vergleich: In den Hochzeiten der Flüchtlingskrise in 2015 kamen an einem Tag mit Werten über 1.300 weit mehr Menschen nach Hessen als derzeit in einem Monat. Vor einem Jahr wurde mit allen Mitteln daran gearbeitet Unterkünfte zu schaffen und es ist gelungen in einer riesigen Gemeinschaftsleistung, Obdachlosigkeit zu vermeiden, obwohl insgesamt in Hessen für über 100.000 Menschen Maßnahmen veranlasst wurden; mit  80.000 Erstantragsteller. Jetzt gilt es, die Kapazitäten maßvoll und verantwortungsbewusst anzupassen.

 

„Die aktuellen Zahlen der Flüchtlinge sind auf der ganzen Welt immer noch sehr hoch. Egal ob wir die Situation in Griechenland, die EU-Türkei-Vereinbarung oder die Lage in Libyen analysieren, die weitere Entwicklung ist mit vielen Unwägbarkeiten behaftet, so dass seitens des Bundes weiterhin keine Flüchtlingsprognose für 2016 aufgestellt ist.

 

Bereits im April dieses Jahres hatte die Hessische Landesregierung mit einem neuen Standortorganisationskonzept die Basis gelegt, um auf verschiedene Entwicklungen geordnet und flexibel reagieren zu können.  Die Vorsitzende der CDU-Arbeitnehmerschaft im Hessischen Landtag Sabine Bächle-Scholz lud bereits zu einer Infoveranstaltung zu dem Thema Unterbringung von Flüchtlingen am 21.04.2016 für  ihre Landtagskollegen ein, um die Situation transparenter zu machen.  Durch die Aufteilung in sog. Aktiv- bzw. Reservestandorte und der Schließung von Einrichtungen wurde Hand in Hand mit dem für die Suche und Verwaltung der Liegenschaften verantwortlichen Ministerium der Finanzen ein System entwickelt, dass auch auf einen unvorhersehbaren Anstieg hilfesuchender Menschen vorbereitet ist.

 

Kernpunkt der Modifikation ist die Reduzierung der aktiven Standorte von 19 auf 11 Einrichtungen mit insgesamt ca. 14.000 Plätzen. Hiervon werden rund 5.000 Plätze so organisiert, dass diese je nach Auslastung flexibel zu- oder abgeschaltet werden können (sog. Aktivreserve). Damit erhalte das Land auch bei stark ansteigenden Zugangszahlen seine Reaktionsfähigkeit.

 

Darüber hinaus werden noch sechs weitere Liegenschaften mit einer Kapazität von rund 6.000 Plätzen weiter als sog. „Passiv-Standorte“ vorgehalten, die nach einer festgelegten Vorlaufzeit aktivierbar sind. Diese Zeit wird durch die Reserveplätze in den Aktiveinrichtungen erzielt. In der Gesamtsicht wird damit auch eine Vorlaufzeit für die hessischen Gebietskörperschaften erzielt. 21 Standorte mit rund 15.000 Plätzen werden sukzessive komplett deaktiviert.

 

Die Fortschreibung wurde in Abstimmung zwischen dem für die Liegenschaften und das Objektmanagement zuständigen Hessischen Ministerium für Finanzen, dem Ministerium für Soziales und Integration, dem Regierungspräsidium Gießen, der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung und dem Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen entwickelt. Folgende Kriterien standen bei der Analyse des Portfolios im Schwerpunkt:

 

•                Kapazität des Standorts

•                Standortstruktur zur Abbildung von Unterbringungsreserven

•                Standorte mit besonderer Zweckbindung (Fürsorge, besonderes Schutzbedürfnis,

•                besondere Sicherheitsanforderungen, u.a.)

•                Qualitätsbewertung: Unterbringungsstandard, Lage, Gebäude, Freiflächen etc.

•                Kosten.

 

„Hessen hat die Ausnahmesituation im vergangenen Jahr 2015 und zu Beginn 2016 sehr gut gemeistert“, konstatierte die CDU-Landtagsabgeordnete Frau Bächle-Scholz „Durch das enge Zusammenhalten der ganzen Gesellschaft konnte allen schutzsuchenden Menschen Aufnahme und Hilfe angeboten werden. Mein großer Respekt gilt den Kommunen, den Hilfsorganisationen, den Ärztinnen und Ärzten, den Gesundheitsämtern, den Bürgerinnen und Bürgern, und vielen, vielen mehr, die sich engagiert haben. Hessen hat sich zupackend, weltoffen und solidarisch präsentiert“, sagt Frau Bächle-Scholz.