13.09.2016

Sabine Bächle-Scholz: Beratungsstelle gegen Salafismus als eines von bundesweit 100 Projekten ausgezeichnet - Extremismusbekämpfung macht Hessen verlässlich sicherer

Das „Hessisches Präventionsnetzwerk gegen Salafismus ist bundesweit vorbildlich. Die ‚Beratungsstelle Hessen – Religiöse Toleranz statt Extremismus‘ ist als eines der 100 bundesweit besten Projekte des Jahres 2016 von der Initiative ‚Deutschland – Land der Ideen‘ ausgezeichnet worden“, sagte die  CDU-Abgeordnete im Hessischen Landtag, Sabine Bächle-Scholz, anlässlich der Ankündigung der Aktuellen Stunde der Union am kommenden Donnerstag. Die Auszeichnung sei ein „Lob für die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Beratungsstelle“ und zeige, dass Hessen „die Weichen in der Islamismusbekämpfung frühzeitig richtig gestellt“ habe.

Die Bekämpfung des Salafismus und anderer Formen des Islamismus hätten für die CDU „höchste Priorität“, sagte die CDU-Abgeordnete. Hessen sei das erste Bundesland überhaupt gewesen, in dem ein spezielles Präventionsnetzwerk gegen Salafismus ins Leben gerufen wurde. Damit habe Hessen die Blaupause für ähnliche Projekte anderer Länder geliefert, die nach hessischem Vorbild nun nachzuziehen beginnen. „Die in Hessen zur Verfügung stehenden Mittel hat die Regierungskoalition kontinuierlich aufgestockt. Mit 1,2 Millionen Euro steht 2016 das Sechsfache dessen zur Verfügung, was im Gründungsjahr 2014 an Mitteln bereitstand. Das ist ein eindrücklicher Beleg der Entschlossenheit der Koalition, Islamisten kompromisslos zu bekämpfen“, erklärte Bächle-Scholz. Mit einem eigenen Programm Extremismus Prävention Flüchtlinge‘ werde außerdem dafür gesorgt, Mitarbeiter von Flüchtlingsunterkünften und Flüchtlinge selbst aufzuklären und damit vor Anwerbeversuchen von Salafisten zu schützen. Auch hierbei leiste die Beratungsstelle wichtige Arbeit.